Was passiert bei 10 Millionen Einwohnern im Land?

Der Titel der Nachhaltigkeitsinitiative – Keine 10 Millionen Schweiz – gründet auf dem starken Bevölkerungswachstum der Schweiz seit der Einführung der Personenfreizügigkeit mit der EU. Der zunehmende Dichtestress zeigt sich in der Netto-Zuwanderung von 1,45 Millionen Menschen plus eine halbe Million Asylsuchenden aus der ganzen Welt.

Keine Grenzschliessung bei 10 Millionen

Wie sich in der Diskussion mit der Bevölkerung zeigt, wird oft verstanden, dass wir beim Erreichen von 10. Millionen Einwohner niemanden mehr zur Niederlassung ins Land gelassen wird. Doch dem ist nicht so. Die Initiative fordert drei Massnahmen. Erstens soll der Bundesrat beim Überschreiten von 9,5 Millionen Einwohnern Gegenmassnahmen insbesondere im Asylbereich, beim Familiennachzug und bei vorläufig Aufgenommenen ergreifen. Die zweite Massnahme erfolgt beim Überschreiten des Grenzwertes von 10 Millionen da müssen wachstumstreibende Verträge neu verhandelt werden und die Schutzklauseln sind anzurufen. Als letzte Massnahme wird ab 2050 der Grenzwert jährlich um den Geburtenüberschuss angepasst. Dies zeigt, denn Initianten geht es um eine vernünftige Zuwanderung. Auch mit Annahme der Initiative könnten immer noch rund 40’000 Personen pro Jahr in die Schweiz zuwandern. Das sind immer noch 4- bis 5-mal mehr als der Bundesrat bei Einführung der Personenfreizügigkeit mit der EU versprach: Damals sprachen die Behörden von 8’000 bis maximal 10’000 Zuwanderern pro Jahr.

Der Erfinder der Nachhaltigkeitsinitiative Nationalrat Thomas Matter gibt zur Initiative aus erster Hand Auskunft. Im Eingangsreferat zeigt er an der öffentlichen Podiumsdiskussion die Auswirkungen des Bevölkerungswachstums auf und stellt er sich den kritischen Fragen der aus dem Publikum.